Gehört die Türkei zu Europa?
Seit Oktober 2005 verhandeln die Staaten der Europäischen Union (EU) mit der Türkei über einen EU-Beitritt. Über zehn Jahre lang soll diskutiert werden, ob die Türkei die Anforderungen erfüllt, die von der EU aufgestellt wurden und für alle 25 Mitgliedsstaaten gültig sind: Die Einhaltung grundlegender Menschenrechte gehört dazu, eine geringe Staatsverschuldung und vieles mehr. In Deutschland, aber auch in anderen europäischen Ländern, ist umstritten, ob die Türkei überhaupt zu Europa gehören soll. Manche meinen, die Türkei sei ein Land des Nahen Ostens. Sie finden es beunruhigend, dass die EU dann an den Irak grenzen würde. Das zweite wichtige Argument der Beitrittsgegnerinnen und -gegner ist, dass die türkische Gesellschaft islamisch geprägt ist, während Europa in ihren Augen christlich ist – und bleiben sollte. Die eigentlichen Fragen sind: Was ist überhaupt Europa, was ist die EU? Mit wem wollen wir zusammen leben, und wie? Darauf kann es viele Antworten geben. Es ist einfacher zu sagen, was Europa nicht ist und wie wir nicht zusammen leben wollen. Europas Grenzen haben sich oft geändert. Die Landkarte spricht ebenso wenig gegen eine Mitgliedschaft der Türkei wie gegen die von Irland. Zur EU gehört schließlich auch die Karibikinsel Martinique. Seit ihrer Gründung leben Menschen unterschiedlichen Glaubens in der EU, unter ihnen etwa 15 Millionen Muslime. Diese Vielfalt macht den Reiz von Weltstädten wie London, Berlin und Paris aus – sie führt aber auch zu Unsicherheit, Angst und Konflikten. Man kann den EU-Beitritt der Türkei nicht ablehnen, weil dort viele Muslime leben. Ausgrenzung und Anpassungszwang schaffen Probleme anstatt sie zu lösen. In einer Demokratie darf weder der Staat noch die Schule oder Eltern den Menschen ihren Glauben vorschreiben, weder in Deutschland noch in der Türkei.
Türkei und EU
Europäische Union
Dialog mit der islamischen Welt
Darf man die israelische Besatzungspolitik kritisieren?
Während der Nazi-Zeit wurden Jüdinnen und Juden in ganz Europa gejagt, in Konzentrationslager gesperrt und ermordet. 1948, drei Jahre nach der Befreiung vom Faschismus, wurde in Palästina der jüdische Staat Israel gegründet. Viele Jüdinnen und Juden sahen in Israel den einzigen Ort der Welt, wo sie vor Verfolgung sicher sein konnten. Viele Araberinnen und Araber aber nennen die Gründung Israels „al-Nakba“ – die Katastrophe. Sie wurden in dem neuen Staat, den sie nicht haben wollten, entrechtet, viele verloren Häuser und Land, hunderttausende flohen in die Nachbarländer. Die Palästinenserinnen und Palästinenser kämpfen gegen die israelische Besatzung. Die israelische Armee verübt bei der Unterdrückung des Widerstands brutale Menschenrechtsverletzungen. Manche palästinensische Organisationen schlagen mit gleicher Münze zurück und bringen unschuldige Israelis um. In der ganzen Welt wird über den Nahost-Konflikt gestritten. In Deutschland ist es besonders kompliziert. Deutsche haben Millionen Jüdinnen und Juden umgebracht. Mit welchen Recht sollten gerade sie den jüdischen Staat kritisieren? Antisemitismus, antijüdische Vorurteile und Hass, ist in Deutschland geächtet, aber immer noch weit verbreitet. Die Kritik an der israelischen Besatzungspolitik ist für Nazis und andere Antisemitinnen und Antisemiten ein Weg, antijüdischen Hass zu sähen, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Die NPD sucht dazu die Zusammenarbeit mit islamistischen Organisationen. Auf der anderen Seite: Für Menschenrechtsverletzungen gibt es keine guten Gründe. Das sagen auch viele Israelis. In den Medien ist oft pauschal von Israel die Rede. Man sollte da nicht vergessen, dass viele Israelis auf Frieden hoffen und gegen die Besatzung protestieren. So verweigern israelische Mädchen und Jungen den Kriegsdienst, weil sie nicht auf ihre palästinensischen Nachbarn schießen wollen.
Judentum
Antisemitismus
Nahost-Konflikt
Sind Ausländer krimineller als Deutsche?
Ein beliebtes Argument für Abschiebungen und gegen die Öffnung von Grenzen ist die Behauptung, Ausländer seien durchschnittlich krimineller als Deutsche. Wer das behauptet, verweist fast immer auf die Kriminalitätsstatistik, also auf „objektive Fakten“. Was ist dran? Statistiken sagen erst etwas aus, wenn sie richtig interpretiert werden. Ein Beispiel: In Deutschland werden mehr Straftaten verübt als in der Schweiz. Sind Deutsche deshalb krimineller als Schweizerinnen und Schweizer? Nein, denn in Deutschland leben viel mehr Menschen als in der Schweiz. Lässt man das – bewusst oder unbewusst – weg, kriegt man ein falsches Ergebnis. Genau das machen die Neonazis und leider auch manche Medienberichte. Denn: Bei den Kriminalitäts-Vergleichen werden als Straftaten von Ausländern auch die Straftaten von Touristinnen und Touristen gezählt. Was Deutsche aber im Ausland anstellen, wird dagegen nicht gezählt. Dann werden bei Ausländern auch noch die Straftaten mitgezählt, die Deutsche gar nicht begehen können, zum Beispiel Verstöße gegen ausländerrechtliche Bestimmungen. Wenn etwa ein Flüchtling und ein Deutscher zusammen von Potsdam mit der Straßenbahn eine Station nach Berlin fahren, begeht der eine eine Straftat, der andere nicht. Asylbewerber dürfen nicht den Landkreis verlassen. Dieser Vergleich hinkt also gewaltig. Wenn man sich bemüht, einen realistischen Vergleich zu machen, zeigt die Statistik, dass Ausländer im Schnitt genau so wenig oder viel Straftaten begehen wie Deutsche. Die Wirklichkeit ist kompliziert und solche pauschalen Urteile über Bevölkerungsgruppen in der Regel falsch. Eine einfache Wahrheit ist aber, dass jeder, der behauptet Ausländer seien krimineller als Deutsche, entweder keine Ahnung hat oder ein Rassist ist – meistens beides.
Argumente gegen Propaganda
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Warum wird die NPD nicht verboten?
Die NPD ist die größte und gefährlichste Neonazi-Partei in Deutschland. Sie rechtfertigt die Verbrechen des Hitler-Regimes und will die Demokratie abschaffen. Unter ihren Funktionären sind brutale Schläger, die wegen rassistischer Gewalttaten verurteilt wurden. Diese Partei ist legal, erhält Wahlkampfkostenerstattung und Gelder für Abgeordnete und Mitarbeiter. Wie kann das sein? 2001 wollten die Bundesregierung und der Bundestag die NPD verbieten lassen. Aber das Bundesverfassungsgericht lehnte den Verbotsantrag zwei Jahre später ab. Es gab zwar viele Beweise dafür, dass die NPD verfassungswidrig sein könnte. Aber im Lauf des Verfahrens kam heraus, dass jedes siebte Mitglied der NPD-Spitze vom Verfassungsschutz für Spitzeldienste bezahlt wurde. Die obersten Richter waren unsicher, ob der Geheimdienst die NPD nicht vielleicht steuern konnte. Für die Nazi-Partei war dieses Chaos ein Glücksfall. 2004 zog die NPD mit 9,2 Prozent der Wählerstimmen in den sächsischen Landtag ein. Es ist höchst umstritten, ob Verbote und die Einschränkung der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit geeignete Mittel im Kampf gegen Rechts sind. Einerseits ist es richtig, den Neonazis klare Grenzen zu setzen und ihnen ihre Möglichkeiten zu nehmen. 70 rechtsextreme Organisationen wurden in Deutschland schon verboten. Andererseits kann ein Staat, der mit harter Hand gegen Nazis vorgeht, das gefährden, was verteidigt werden soll: die Demokratie. Gerade nach der Erfahrung der Nazi-Diktatur darf der Staat nicht die Grundrechte verletzen. Es mag schwer zu ertragen sein, aber die demokratischen Freiheiten müssen selbst für jene gelten, die sie abschaffen wollen.
NPD
NPD-Verbotsverfahren
Verbotene rechtsextreme Organisationen
Wie rechts darf man in der Demokratie sein?
In den USA wird die Meinungsfreiheit ganz groß geschrieben, und das gilt auch für die Neonazis. Sie dürfen mit SS-Uniformen und Hakenkreuzfahnen aufmarschieren, gegen Juden und Schwarze hetzen und den Hitlergruß zeigen. Das alles ist in Deutschland verboten. Vor allem zwei Strafgesetze schränken die Rechte von Neonazis ein: das Verbot der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a) und das Verbot der Volksverhetzung (§ 130). Wer in Deutschland die SS-Parole „Unsere Ehre heißt Treue" ruft, kann für drei Jahre ins Gefängnis gehen. Neonazis dürfen aber nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2005 ganz legal „Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ brüllen. Die Neonazis umgehen die Gesetze, indem sie die Naziparolen abändern. Daher wurden 1994 auch Ersatzparolen und -zeichen, die den Originalen aus der Nazi-Zeit „zum Verwechseln ähnlich“ sind, verboten. Jetzt befand aber das oberste Gericht, dass die Parole „Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ mit keinem historischen Nazigruß verwechselt werden könne. Dazu gibt es unterschiedliche Meinungen. Sicher aber ist, dass die Zahl „88“, die Neonazis gern auf ihren T-Shirts tragen, nicht verboten werden kann. Sie verwenden die Zahl als Code für „Heil Hitler!“ – zwei Mal der achte Buchstabe des Alphabets. Wer ein Hakenkreuz an die Wand malt oder Hass gegen Teile der Bevölkerung predigt, kann bestraft werden. Das ist gut so. Aber der Staat kann nicht – und sollte auch nicht! – alles Mögliche verbieten. Was in einer Demokratie erlaubt ist, wird nicht nur von Gesetzen und Gerichten bestimmt, sondern gesellschaftlich ausgehandelt. Wenn Nazi-Demos genehmigt werden müssen, weil sie nicht gegen Auflagen verstoßen, werden sie dadurch nicht besser. Jeder hat das Recht, sich ihnen mit einer Gegendemonstration in den Weg zu stellen. Und das sollte man auch tun.
Was alles strafbar ist
Rechtsextreme Symbole
Sind Hauptschüler und Arbeitslose eher rechts?
Neonazis kommen nicht vom Mars. Wenn Leute rechtsextrem denken, liegt das an unserer Gesellschaft. Aber was sind die Ursachen? Es wird gesagt, dass die Schule und die Elternhäuser eine Rolle spielen. Es wird gefragt, ob Computerspiele und Privatfernsehen zur Verrohung führen. Es wird behauptet, dass die Arbeitslosigkeit und die Globalisierung der Jugend die Perspektiven nehmen. Das sind einige der gängigen Erklärungsversuche. In den Medien geht die Ursachensuche meist los, wenn ein besonders brutales Verbrechen verübt wurde. Rechtsextremimus ist aber ein Dauerproblem. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler arbeiten daran, es zu erforschen. Sie haben unterschiedliche Ansätze und Ergebnisse, aber einig ist sich die Forschung mindestens in einem: Einfache Erklärungen sind falsch. Rechtsextremismus hat nicht eine, sondern viele Ursachen, die sich gegenseitig beeinflussen. Obwohl es dauernd behauptet wird, gibt es keine direkte Verbindung zwischen Arbeitslosigkeit und Rechtsextremismus. Einige Studien zeigen, dass bei Arbeitern die Angst vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes die Neigung zu rechtsextremen Einstellungen fördert. Die politische Einstellung hängt also durchaus mit der sozialen Lage zusammen. Ein wichtiger Faktor dabei ist, wie Menschen die Wirkungen gesellschaftlicher Entwicklungen auf ihre persönliche Situation analysieren (können). Das hängt wiederum von ihrem Wissen und ihren intellektuellen Fähigkeiten, also von ihrer Bildung ab. Wer zuhause, in der Schule und im Freundeskreis gelernt hat, Probleme von verschiedenen Seiten zu sehen und sich in andere Menschen hinein zu versetzen, kann gesellschaftliche Zusammenhänge differenzierter betrachten. Wer das nicht gelernt hat, wird von schwierigen Problemen stärker verunsichert und eher den Ausweg in einfachen Lösungen suchen. Rechtsextremismus bietet eine „heile Welt“, in der alles ganz einfach erscheint. Daher sind Menschen, die weniger Gelegenheit zu lernen haben, viel stärker für rechtsextreme Einstellungen anfällig.
WissenschaftlerInnen über Ursachen des Rechtsextremismus
Rechtsextreme Einstellungen nach Bildungsgrad
Gibt es im Osten mehr Nazis als im Westen?
„Kann man da überhaupt noch hinfahren?“, fragten besorgte Eltern aus dem Westen, nachdem in den 90er Jahren mehrmals multikulturelle Berliner Schulklassen bei Ausflügen in Brandenburg überfallen wurden. „Wie im Osten“ – So beschrieb eine Westberliner Wochenzeitung im Frühjahr 2005 die Zustände in Dortmund, wo Neonazis wochenlang Jagd auf Punks machten. Vielen Menschen und Medien aus dem Westen Deutschlands gilt der Osten als Nazi-Hochburg, wo sich MigrantInnen nicht auf die Straße trauen. Ist das übertrieben? Ja und nein. Fakt ist, dass rechte Gewalttaten in Ostdeutschland, gemessen an der Bevölkerungszahl, etwa drei Mal häufiger vorkommen als in Westdeutschland. Für Menschen, die von Neonazis aufgrund ihrer Erscheinung abgelehnt werden, ist es in den neuen Bundesländern gefährlicher. Fakt ist aber auch, dass rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung im Westen ebenso weit verbreitet sind wie im Osten. Studien zeigen, dass die Verherrlichung des Nationalsozialismus im Westen häufiger ist, im Osten dafür die Ablehnung der Demokratie, während Rassismus ist etwa gleich weit verbreitet ist. Pauschale Urteile über Landstriche und Bevölkerungsgruppen sind unberechtigt. Würde jemand über Norddeutsche herziehen, weil rechtsextreme Gewalttaten und Einstellungen dort häufiger sind als im Süden? Alle Studien belegen das, und zwar sowohl für die neuen wie für die alten Bundesländer. Vorurteile gegen Ostdeutsche sind fehl am Platz. Andererseits ist es auch nicht so, dass die Neonazis aus dem Westen kamen, wie manche meinen. Zwar haben NPD und andere Parteien Aufbaukader geschickt, aber es gab schon in der DDR eine Nazi-Subkultur. Die rechtsorientierte Jugendszene im Osten ist ein Grund, warum der Rechtsextremismus dort so gefährlich ist. Im Westen bestand die extreme Rechte vor dem Mauerfall zu einem bedeutenden Teil aus altbackenen Spießern und sektenartigen Zirkeln. Ein zweiter Grund: Die Neonazis können sich dort am besten ausbreiten, wo demokratische Kultur und antifaschistischer Widerstand schwach sind. Das ist vor allem auf dem flachen Land der Fall, und mehr noch im Osten als im Westen.
Rechtsextreme Einstellungen 2004 in Ost und West
Rechtsextremismus in Ost- und Westdeutschland
Gibt es in Deutschland mehr Rechtsextremismus als anderswo?
Regelmäßig im August veranstalten Neonazis In dem bayrischen Ort Wunsiedel Aufmärsche zum Grab von Rudolf Hess, dem ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden der NSDAP. An der Demonstration nehmen neben NPD & Co. auch die Nationalsocialistisk Front aus Schweden und die American Nazi Party aus den USA teil, außerdem Neonazis aus Dänemark, Norwegen, England, Belgien, den Niederlanden, Frankreich, Spanien, Italien, Österreich, der Schweiz, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Kroatien und Russland. Neonazis gibt es in allen europäischen Ländern, rechte Gewalttaten und Morde leider auch. Kein Land ist frei von Rassismus und Ausgrenzung. Nach einer Studie des Europäischen Zentrums zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) lehnt etwa ein Viertel der EU-Bevölkerung eine multikulturelle Gesellschaft ab. In manchen Ländern gibt es mehr Ablehnung als in anderen, auffällig sind aber vor allem andere Unterschiede: In einigen Ländern wie den Niederlanden richtet sich Rassismus vor allem gegen Muslime. In Deutschland ist Antisemitismus weiter verbreitet. In Ungarn leiden besonders die Roma unter Ausgrenzung, in Polen werden Homosexuelle verfolgt. Es lässt sich nicht sagen, wo es weniger schlimm ist als anderswo. Was die europäischen Staaten gegen Rassismus unternehmen, lässt sich besser vergleichen. Internationale Antirassismus-Netzwerke wie ENAR, UNITED und DASH haben darauf ein waches Auge. Das EUMC ist eine EU-Behörde, die im Auftrag der EU-Kommission Rassismus dokumentiert und Berichte veröffentlicht. Als das Zentrum im April 2000 in Wien eröffnet wurde, mussten die Vertreter der österreichischen Regierung draußen bleiben. Die EU-Staaten hatten einen Boykott gegen Österreich verhängt, weil die rechte Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) an der Regierung beteiligt war. Solche aggressiv-nationalistischen Parteien sind überall in Europa erstarkt. Die FPÖ ist inzwischen zerfallen, aber in Italien und in Polen sind rechte Parteien an der Regierung.
Europäisches Beobachtungzentrum
Antirassistische Netzwerke:
UNITED + ENAR + D-A-S-H
Was ist Rassismus?
Dass es in Deutschland Rassismus gibt, bestreitet heute kaum jemand. Allerdings wird öfter von Ausländerfeindlichkeit gesprochen, weil der Begriff Rassismus als zu drastisch empfunden wird. Tatsächlich werden in Deutschland Menschen aber nicht deshalb diskriminiert und umgebracht, weil sie „Ausländer“ sind. Viele in Deutschland geborene Deutsche sind von Rassismus stärker betroffen als manche „Ausländer“, die kein Wort Deutsch sprechen – zum Beispiel, wenn die Deutschen türkische Eltern haben und die „Ausländer“ aus Norwegen kommen. Für Rassisten sind Deutsche keine Deutschen, wenn ihre Eltern Türken waren, weil sie in dem Fall einer anderen, „minderwertigen Kultur“ zugeordnet werden. Norweger dagegen werden von Rassisten als Angehörige einer „gleichwertigen Kultur“ akzeptiert. Die Grundidee des Rassismus kam mit der modernen Wissenschaft auf. Erst wurden Pflanzen und Tiere katalogisiert, dann Menschen. Es galt lange als selbstverständlich, dass die Menschheit aus verschiedenen Rassen besteht. Doch es war ein wissenschaftlicher Irrtum genauso wie die Idee, die Erde stünde im Mittelpunkt des Universums. Britische Genetiker widerlegten die Idee der Menschenrassen schon während der Nazi-Zeit. Das Wort „Rasse“ wurde wie die „Rassenlehre“ der Nazis geächtet. Viele teilen Menschen heute stattdessen in verschiedene „Völker“, „Ethnien“, „Nationen“ oder „Kulturen“ auf, die sich durch Körpermerkmale, Tradition, Bräuche und Sprache unterscheiden. Die Logik ist aber die gleiche, daher spricht man auch von einem „Rassismus ohne Rassen“. Es funktioniert so: Ein paar der vielen wechselnden Eigenschaften von Menschen werden als maßgeblich und unabänderlich bestimmt (z.B. Hautfarbe). Nach diesem Muster sortiert man Menschen in verschiedene Gruppen (z.B. Afrikaner). Diesen Gruppen gibt man bestimmte Eigenschaften (z.B. musikalisch). Menschen, die in diese Gruppen einsortiert werden, müssen die Gruppeneigenschaften haben, sonst sind sie Ausnahmen (z.B. Afrikaner können tanzen). Das Denksystem, auf dem Rassismus beruht, ist widerlegt. Menschen haben keine fixen Eigenschaften, sie sind unterschiedlich und sie ändern sich. Dass die Idee falsch ist, heißt aber nicht, dass sie nicht existiert oder unwichtig ist. Im Gegenteil: Rassismus ist der Grund dafür, dass sehr viele Menschen benachteiligt, beleidigt und geschlagen werden. Als Idee ist er lächerlich, aber gesellschaftlich ist Rassismus alltäglich und brandgefährlich.
Was ist Rassismus?
Definitionen von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Nation usw
